Einfache Sprache
Gesetzesänderung in der Warteschleife: Was bedeutet das für den Eisenbahnverkehr?
Von Redaktion Stuttgart1 Min. Lesezeit
Änderung im Eisenbahngesetz geplant
Es gibt Diskussionen über das Eisenbahngesetz.
Das Gesetz heißt Allgemeines Eisenbahngesetz.
**Was ist geplant?
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- Eine Änderung von § 23 im Gesetz.
- Die Änderung betrifft den Eisenbahnverkehr.
- Sie hat wichtige Folgen für Züge.
**Warum gibt es keine Änderung?
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- Vor der Wahl wollte man sie umsetzen.
- Eine Mehrheit dafür fehlt.
Reaktion von Oberbürgermeister Nopper
Herr Nopper äußert sich dazu.
Er gibt seine Meinung in einer Pressemitteilung.
**Wie geht es weiter?
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- Die Änderung kommt nicht vor der Wahl.
- Vielleicht nach der Wahl.
Die Parteien entscheiden dann weiter.
Die Eisenbahn-Branche braucht klare Regeln.