Öffentliche Gemeinderatssitzung in Ochsenhausen am 20. Oktober 2026

Am Dienstag, dem 20. Oktober 2026, findet die öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Stadt Ochsenhausen statt.

Beginn ist um 18:30 Uhr, der Sitzungsort ist das Feuerwehrgerätehaus Ochsenhausen, Sankt‑Florian‑Straße 40.

Die für den öffentlichen Teil der Sitzung bereitgestellten Unterlagen liegen im Rathaus, Zimmer 24, und können dort während der üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. Zusätzlich können sie über das Ratsinformationssystem unter www.ochsenhausen.de/rathaus-service/gemeinde-und-ortschaftsrat/ratsinformationssystem/ abgerufen werden.

Agenda

1. Bestellung der Urkundspersonen für das Protokoll
2. Niederschriftsbekanntgabe
3. Bekanntgaben
4. Bekanntgabe nicht‑öffentlich gefasster Beschlüsse
5. Einwohnerfragestunde
6. Jugendmusikschule Ochsenhausen – Bericht über die aktuelle Situation
7. Jugendmusikschule Ochsenhausen – Vorschlag zur Stellenausschreibung der Leitung
8. Änderung Stellplatzsatzung der Stadt Ochsenhausen
9. Bebauungsplan „Ochsenhausen West I“ – Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Lebensmitteleinzelhandels in Ochsenhausen
10. Oberschwaben Tourismus GmbH (OTG) – Neufassung des Betrauungsaktes
11. Friedhof Reinstetten – Sargwiesengräber – Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
12. Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ochsenhausen – 4. Änderung und Erweiterung“ – Veränderungssperre
13. Campus Herrschaftsbrühl – Überplanmäßige Ausgaben
14. Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Ochsenhausen 2020
15. Feststellung der Jahresrechnung Wasserversorgung Ochsenhausen 2020
16. Bauantrag im vereinfachten Verfahren – Änderungsantrag zur Genehmigung G20/0213 (Einbau eines Plattformliftes, Verlegung Wohnungszugang, Anbau eines Stahlsteges)
17. Bauantrag im vereinfachten Verfahren – Errichtung Pavillon zum Arboretum (Flurstück Nr. 3/1, Sommershausen, Wennedach)
18. Bauantrag im vereinfachten Verfahren – Neubau eines zweigeschossigen Wohngebäudes als Anbau auf der Bestandsgarage (Flurstück Nr. 15/3, Rohrweg 1, Mittelbuch)
19. Bauvoranfrage – Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung und Doppelgarage (Flurstück Nr. 646/5, Uhlandstraße 36, Ochsenhausen)
20. Annahme von Spenden
21. Verschiedenes

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht‑öffentliche Beratung statt.