Dr. Albrecht Schütte im Austausch mit dem Bürgermeister zu kommunalen Herausforderungen

Der wiedergewählte finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Albrecht Schütte, hat sich im Sommer mit dem Neckargemünder Bürgermeister Jan Peter Seidel über aktuelle Herausforderungen und Anliegen der Kommunen ausgetauscht. Nach der Landtagswahl und den Koalitionsverhandlungen nutzt Schütte seine Gespräche vor Ort, um sich ein Bild davon zu machen, bei welchen Themen die Kommunen derzeit besonders unter Druck stehen. Nach Angaben der Mitteilung hatte er sich in den vergangenen Jahren wiederholt für zusätzliche Landesmittel für die Kommunen eingesetzt, wovon Neckargemünd direkt profitiert habe.

Kommunale Finanzierung und Förderprogramme

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen unter anderem unmittelbar verfügbare Mittel ohne aufwendige Förderverfahren sowie schlanke Fördermöglichkeiten, etwa über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR). Beide Seiten befassten sich damit, wie kommunale Projekte unter möglichst praktikablen Rahmenbedingungen unterstützt werden können.

Verkehr, Radwege und Buslinien

Ein weiterer Schwerpunkt war die regionale Verkehrssituation. Mit Blick auf die Buslinien 34 und 35 wurde der Wunsch nach mehr Transparenz über das bestehende Angebot und dessen Entwicklung angesprochen. Zudem ging es um die geplante Radwegverbindung zwischen Bammental und Neckargemünd. Eine Führung entlang der B45 könnte nach Darstellung der Mitteilung Kosten reduzieren und zugleich dazu beitragen, dass Pendlerinnen und Pendler häufiger das Fahrrad nutzen.

Schwimmbäder, Ausbildung und Wasserrettung

Darüber hinaus sprachen Schütte und Seidel über die Förderung der Schwimmbäder, der Schwimmausbildung und der Wasserrettung. Schütte, der sich nach Angaben der Mitteilung auch als DLRG-Mitglied einbringt, engagiert sich diesem Bereich zufolge lokal und auf Landesebene besonders.

Energieprojekte in der Region

Auch erneuerbare Energien waren Thema des Austauschs. Schütte und Seidel begrüßten demnach das Wiesenbacher Projekt zur Kombination von Photovoltaik und Großspeicher. Zudem verwies Schütte auf die Planungen des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) für Windkraft auf Wiesenbacher Gemarkung.

Schütte betonte, der direkte Austausch mit den Verantwortlichen vor Ort sei ihm wichtig. Nur wenn bekannt sei, wo es in den Kommunen konkret Probleme gebe, könnten Förderungen und Rahmenbedingungen gezielt angepasst werden. Seidel hob hervor, dass es für die Kommune wichtig sei, dass Anliegen gehört werden und Unterstützung bei der Umsetzung konkreter Projekte erfolge. Gerade bei Verkehrsinfrastruktur, Radwegen und Fördermöglichkeiten seien verlässliche Rahmenbedingungen und gute Ansprechpartner auf Landesebene entscheidend.