Gefälschter Pass am Bahnhof Kehl entdeckt

Am 15. September kontrollierte die Bundespolizei im Rahmen einer Routineüberprüfung einen aus Frankreich kommenden Fernzug, der am Bahnhof Kehl hielt. Bei dieser Kontrolle fiel den Beamten ein 34-jähriger Mann auf, der sich mit einem vietnamesischen Reisepass sowie einem bulgarischen Aufenthaltstitel auswies.

Urkundenfälschung festgestellt

Im Verlauf der Überprüfung ergaben die Ermittlungen, dass es sich bei dem vorgezeigten bulgarischen Aufenthaltstitel um eine Totalfälschung handelte. Der Verdacht der Urkundenfälschung lag somit nahe, ebenso wie der Versuch einer unerlaubten Einreise nach Deutschland.

Der Betroffene konnte keine weiteren Ausweisdokumente vorlegen, was die Verfahrenseröffnung beschleunigte.

Beschleunigtes Verfahren beim Amtsgericht

Wegen des klar gelagerten Sachverhalts und fehlender fester Wohnverhältnisse in Deutschland wurde das sogenannte beschleunigte Verfahren angewendet.

Das Verfahren kann nur auf Antrag der Staatsanwaltschaft eingeleitet werden.

Es findet vor dem Amtsrichter oder einem Schöffengericht statt.

Es wird bevorzugt bei Personen ohne festen Wohnsitz in Deutschland genutzt.

Im Ergebnis verurteilte das Amtsgericht den Mann am 16. September wegen versuchter unerlaubter Einreise in Tateinheit mit Urkundenfälschung zu 50 Tagessätzen. Noch am selben Tag wurde der Verurteilte nach Frankreich zurückgewiesen.

Der Fall zeigt, wie Grenzkontrollen und beschleunigte Verfahren effektiv auf Verstöße gegen Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen reagieren können. Die Bundespolizeiinspektion Offenburg setzte damit ein deutliches Zeichen für die konsequente Verfolgung grenzüberschreitender Straftaten.