Gefälschter Führerschein am Grenzübergang entdeckt
28-Jähriger wird wegen Urkundenfälschung verurteilt und nach Frankreich zurückgewiesen
Am Grenzübergang Kehl-Europabrücke kontrollierte die Bundespolizei am 10. September einen 28-jährigen Staatsangehörigen, der mit seinem PKW aus Frankreich nach Deutschland einreiste. Die Kontrolle führte zu einem schnellen und entschiedenen Verfahren wegen Urkundenfälschung.
Grenzkontrolle und Feststellung der Urkundenfälschung
Der Mann wies sich bei den Beamten mit einem Reisepass aus dem Tschad sowie einem französischen Aufenthaltstitel aus. Zusätzlich übergab er einen tschadischen Führerschein zur Kontrolle. Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass der Führerschein eine Totalfälschung war.
Da es sich um einen einfach gelagerten Sachverhalt handelte und der Beschuldigte keine Geständnisse ablegte, entschied die zuständige Behörde, das Verfahren zügig beim Amtsgericht durchzuführen.
Schnelles Urteil und Rückweisung nach Frankreich
Bereits am Folgetag, dem 11. September, wurde der 28-Jährige vom Amtsgericht wegen Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe von 1200 Euro verurteilt. Im Anschluss daran wurde er noch am selben Tag nach Frankreich zurückgewiesen. Damit konnte der Fall ohne langwierige Verfahren abgeschlossen werden.
Das beschleunigte Verfahren – Hintergrund und Anwendungsfall
Mit dem beschleunigten Verfahren ist es möglich, eine effektive Strafverfolgung sicherzustellen, selbst wenn der Aufenthaltsort des Beschuldigten in Deutschland nicht bekannt ist. So wird verhindert, dass Verfahren durch aufwendige Zustellungen im Ausland unnötig verzögert werden.
Konsequente Kontrolle an der Grenze
Der Fall aus Kehl zeigt die Wirksamkeit der grenznahen Kontrollen und die konsequente Anwendung bestehender rechtlicher Mittel bei Verstößen gegen das Urkundenrecht. Mit dem schnellen Abschluss des Verfahrens setzt die Bundespolizei ein Zeichen gegen die Nutzung gefälschter Dokumente im Grenzverkehr.
Original-Content von: Bundespolizeiinspektion Offenburg, übermittelt durch news aktuell
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